Rechtsprechung und Leitsätze von Rechtsentscheiden

Institut für Geistiges Eigentum, das Recherchedatenbanken anbietet, die von der Schweiz und anderen Mitgliedern der Europäischen Patentorganisation aufgebaut wurden.

Wer in der Schweiz eine Erfindung zum Patent anmelden, eine Marke registrieren lassen oder ein Design hinterlegen will, wendet sich ans Insitut in Bern. Dokumentation zu 30 Mio Patente, 300'000 Marken.

Anzeige der Gültigkeit von Schutzrechten, des Erfinders oder des Patentanmelders bzw. Gebrauchs- oder Markenanmelders, kostenlose Anmeldung erforderlich

Aktuelle Informationen zu den Schutzrechten Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster (mit Gesetzestexten und Seminarangeboten).

Eine Datenbank zum Marken- und Patentrecht. Schwerpunktmäßig auf deutsche Rechtsprechung und Aufsätze (Urteile teilweise im Volltext).

Die Seite bietet eine Reihe von Hinweisen zum immaterialgüter- und wettbewerbsrechtlichen Schutz von typografischen Schriftzeichen und Schriften.

Eine Einrichtung der Universität Kaiserslautern (Deutschland).

Recherche in Patentschriften, Anzeige der Originaldokumente im PDF-Format, Internationale Patentklassifikation (IPC)

Gesetzestexte zum gewerblichen Rechtsschutz: Patentrecht, Markenrecht, Firmenrecht, Warenzeichen, Sortenschutz